Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Frau Nicole Gaschler, Wormser Straße 21, 68526 Ladenburg (im Folgenden: Abimathe genannt) und den Nutzern in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch. Nutzer im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Vertragspartner können nur Nutzer innerhalb Deutschlands werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
c) Registrierung und Vertragsschluss
Bestimmte Leistungen von Abimathe können zunächst auch ohne Registrierung in Anspruch genommen werden. Hierzu zählen Blogartikel und Probelektionen. Jeder Webseitenbesucher ist jedoch in der Lage, sich unverbindlich und kostenlos zu registrieren und ein Kundenkonto anzulegen. Für die Registrierung muss der Nutzer seine E-Mail-Adresse hinterlegen und einen Benutzernamen und ein Passwort wählen. Er erhält nach Absendung der Registrierung umgehend eine E-Mail, in der er aufgefordert wird, sein Kundenkonto durch Klick auf einen in der E-Mail enthaltenen Link zu bestätigen. Das Passwort, welches dem Nutzer den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Nutzer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenkonto kann nicht auf andere Nutzer oder sonstige Dritte übertragen werden.
Möchte ein Nutzer zu weiteren Lektionen der Kurse Zugang erhalten, bedarf es jedoch ausdrücklich einer vorherigen Registrierung und Buchung der jeweiligen Kurse. Hierfür wählt der Nutzer von Abimathe angebotene Kurse, legt sie in seinen Warenkorb und geht zur Kasse. Ist der Nutzer noch nicht auf der Seite von Abimathe eingeloggt, wird er nun aufgefordert, sich einzuloggen oder ein neues Kundenkonto anzulegen. Der Nutzer hat sodann die für die Leistungserbringung notwendigen persönlichen Daten einzugeben, wählt eine Zahlungsart aus und muss die Einbeziehung der AGB und die Kenntnisnahme des Widerrufsrechts bestätigen. Nun kann der Nutzer seine Eingaben nochmals prüfen und durch Klicken auf „Jetzt kaufen“ wird der Nutzer zu PayPal Plus weitergeleitet. Nach Eingabe seiner Daten bei PayPal Plus wird er sodann auf eine Unterseite von abimathe.de zurückgeleitet, auf der er darüber informiert wird, dass seine Bestellung bei Abimathe eingegangen ist.
Die Bestellung durch den Nutzer stellt das Vertragsangebot an Abimathe dar. Abimathe prüft sodann die Bestellung und sendet dem Nutzer innerhalb von einem Tag eine Bestätigung, welche eine verbindliche Vertragsannahme darstellt.
Eine Freischaltung der gebuchten Kurse erfolgt umgehend nach Vertragsschluss und ist über die "Meine Kurse"- Seite einsehbar.
Die Anmeldung für die Kurse von Abimathe unterliegt keiner mengenmäßigen Begrenzung. Eine Buchung gewährt dem Nutzer regelmäßig den Zugang zu den gewählten Inhalten von Abimathe für drei Jahre.
d) Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext kann vom Nutzer nach Absendung seiner Bestellung jederzeit über sein Nutzerkonto abgerufen werden. Eine separate Zusendung des Vertragstextes erfolgt nicht.
§ 2 Leistungsbeschreibung
a) Allgemein
Abimathe bietet auf ihrer Internetseite eine Online-Lernplattform an. Für die Einsicht in die Lektionen eines Kurses bedarf es der Anmeldung und Buchung des entsprechenden Kurses. Die Lerninhalte werden anhand von Lernvideos, Math Maps (Zusammenfassungen zum Speichern und Ausdrucken), Übungsaufgaben und Lösungsvideos vermittelt. Der Schwerpunkt der Online-Lernplattform liegt darauf, den Nutzern eine möglichst effektive und sinnvolle Vorbereitung auf das Abitur in Mathematik zu ermöglichen. Hierfür können Nutzer das umfangreiche Programm auf der Plattform ausgiebig nutzen. Der Nutzer kann dabei die Online-Lernplattform durch individuelle Festlegung seiner Ziele und Lernstrategien verwenden.
b) Leistungserbringung
Abimathe ist berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.
c) Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Abimathe nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen), hat Abimathe nicht zu vertreten. Sie berechtigen Abimathe dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
d) Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann Abimathe vom Vertrag zurücktreten. Abimathe verpflichtet sich dabei, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
e) Technische Voraussetzungen und Verfügbarkeit der Dienste
Die Nutzung der von Abimathe angebotenen Dienstleistungen setzt entsprechende kompatible Geräte und Software sowie einen ausreichenden Internetzugang voraus. Hierfür ist der Nutzer selbst verantwortlich. Abimathe übernimmt keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Dienste. Abimathe sichert zudem nicht zu, dass die angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können.
f) Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringt Abimathe die Leistung umgehend nach Eingabe der Zahlungsinformationen bei PayPal Plus.
§ 3 Zahlung
a) Preise
Sämtliche Preise verstehen sich als Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus erhebt Abimathe keine Umsatzsteuer und weist diese daher auch nicht aus.
b) Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Nutzer nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Nutzers beruhen.
§ 4 Zugangssperrung
Im Falle des Zahlungsverzugs ist Abimathe berechtigt, den Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten für den Zeitraum des Zahlungsverzugs zu sperren. Der Nutzer wird hierdurch nicht von seiner Zahlungsverpflichtung befreit. Zudem ist Abimathe berechtigt, den Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten zu sperren, wenn der Nutzer die erforderlichen Zahlungsinformationen nicht wahrheitsgemäß angegeben hat. In der Sperrung liegt kein Rücktritt von Abimathe vom Vertrag.
§ 5 Vertraulichkeit
Die Rechte des Nutzers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Nutzer den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung und -speicherung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Nutzer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern.
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§ 6 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Abimathe, Nicole Gaschler, Wormser Straße 21, 68526 Ladenburg, Telefon: +49 (0) 176 239 523 87, E-Mail: info@abimathe.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mich von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
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§ 7 Nutzung
a) Allgemein
Der Nutzer verpflichtet sich, die von Abimathe angebotenen Dienste nur im gesetzlich und nach diesen AGB zulässigen Umfang zu nutzen. Hierzu gehört insbesondere, dass die Angebote von Abimathe nur für private Zwecke genutzt werden dürfen. Eine kommerzielle Nutzung der Angebote von Abimathe ist nicht gestattet. Eine missbräuchliche Nutzung führt zum Ausschluss des durch den Vertragsschluss eingeräumten Nutzungsrechts. Abimathe wird nach Bekanntwerden einer missbräuchlichen Nutzung das Nutzerkonto des entsprechenden Nutzers deaktivieren. Eventuell bereits gezahlte Gebühren werden in diesem Fall nicht zurückerstattet.
b) Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, Abimathe von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung der Webseitendienste und ihrer Inhalte des Nutzers beruhen. Der Nutzer unterstützt Abimathe bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügungstellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlicher Informationen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der Abimathe durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.
c) Rechte an Inhalten
Nutzer sind verpflichtet, die Rechte (z.B. Urheberrechte, Markenrechte) von Abimathe an den von Abimathe erstellten Inhalten (Videos, Texte usw.) zu beachten. Nutzern ist es gestattet, Blogartikel und allgemeine Kursinformationen auf sozialen Netzwerken zu teilen. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung oder sonstige Verwertung von konkreten Inhalten der Kurse (kostenlos und kostenpflichtig) von Abimathe ist ohne die Zustimmung von Abimathe hingegen nicht gestattet. Erlangt Abimathe von einem Rechtsverstoß Kenntnis kann Abimathe Schadensersatzansprüche gegen den Nutzer geltend machen.
§ 8 Datenverarbeitung
Es gelten die Datenschutzbestimmungen. Die Internetseite von Abimathe greift auf Datenserver zu. Die Verfügbarkeit der Datenserver wird im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers gewährleistet, wobei zeitweilige und vorübergehende Beschränkungen im zumutbaren Rahmen möglich sind (z.B. Serverwartung, technische Störungen).
§ 9 Haftung
a) Haftungsausschluss
Abimathe sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Gegenüber Unternehmern haftet Abimathe im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.
b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
c) Keine Erfolgshaftung
Die von Abimathe bereitgestellten Inhalte wurden nach bestem Wissen und Gewissen von Abimathe erstellt. Eine Haftung oder Gewährleistung für einen konkreten Erfolg ist ausgeschlossen.
§ 10 Schlussbestimmungen
a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von Abimathe in Ladenburg vereinbart, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Nutzers entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
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Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Absatz 1 ODR-VO und §36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.